Entbürokratisierung nach innen

???link.zoom???

Zwei Ansätze der Entbürokratisierung

Aufgrund der Neuausrichtung der Bundeswehr sowie einer veränderten Schwerpunktsetzung mit besonderer Berücksichtigung der Einsatzkontingente befindet sich derzeit das aktualisierte “Programm zur Entbürokratisierung“ in Abstimmung. Ziele dieses Programms sind die die nachhaltige und messbare Steigerung der Effektivität und Effizienz der Verwaltung sowie die Stärkung der Konzentration auf die Kernaufgaben. Dieses Ziel wird verfolgt durch:

• Identifikation und Abbau von bestehenden bürokratischen Hemmnissen in Verwaltungsprozessen sowie Bereinigung der Vorschriftenlandschaft der Bundeswehr (Bürokratiereduktion; ex-post-Ansatz)
• Entwicklung und Implementierung geeigneter Maßnahmen und Verfahren zur Begrenzung unnötiger Bürokratie bereits in der Entstehungsphase(Bürokratieprävention; ex-ante-Ansatz).

In Anlehnung an das „Standardkosten-Modell“ (SKM) - einer international anerkannten Methode zur Messung von Bürokratiekosten - entwickelte die g.e.b.b. eine vereinfachte Messmethode und wendet diese sowohl auf konkrete Einzelvorschläge zum Bürokratieabbau als auch zur systematischen Bewertung von Maßnahmenalternativen zur Bürokratieprävention an. Die gemessene Entlastungswirkung ist zwar nicht immer unmittelbar haushaltswirksam, sie ist jedoch ein Indikator für die durch unnötige Bürokratie gebundene Zeit und damit den Aufwand, der zur Erfüllung dieser bürokratischen Vorgabe benötigt wird. Der gemessene Unterschied zwischen der Situation VOR und NACH Umsetzung einer Maßnahme zeigt die Steigerung der Prozesseffizienz im System Bundeswehr.

Bürokratiereduktion (ex-post-Ansatz)

???link.zoom???

Bereinigung der Vorschriftenlandschaft

Bis Ende 2011 wurden im Rahmen des Bottom-up-Verfahrens 285 konkrete Maßnahmen zur Entbürokratisierung nach innen zusammengetragen. Hiervon konnten insgesamt 138 Maßnahmen bis zum Stichtag umgesetzt werden, weitere 32 Maßnahmen befanden sich in der Prüfung. Nicht realisiert werden konnten 115 Vorschläge – teilweise aufgrund von übergeordneten Rechtsnormen, teilweise aber auch aufgrund von umfassenderen Maßnahmen, in denen die Vorschläge bereits berücksichtigt waren.

Bis Ende 2011 wurden 285 konkrete Maßnahmen zur Entbürokratisierung nach innen zusammengetragen. Hiervon konnten insgesamt 138 Maßnahmen bis zum Stichtag umgesetzt werden, weitere 32 Maßnahmen befanden sich in der Prüfung. Nicht realisiert werden konnten 115 Vorschläge – teilweise aufgrund von übergeordneten Rechtsnormen, teilweise aber auch aufgrund von umfassenderen Maßnahmen, in denen die Vorschläge bereits berücksichtigt waren. Damit wurde ein signifikanter Beitrag in zweierlei Hinsicht geleistet: So konnten seit Programmstart die Bürokratiekosten um rund 31,7 Mio. Euro reduziert werden, die zum Teil beispielsweise durch den Wegfall von Porto- oder Materialkosten direkt haushaltswirksam waren. Die volle Bedeutung dieses rein monetären Werts erschließt sich aber erst bei Beachtung der daraus entstehenden Zeitersparnis: So konnte der Aufwand, mit dem sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr unnötiger Bürokratie widmen mussten, seit 2007 um rund 1,5 Mio. Arbeitsstunden verringert werden Zeit, in der sie sich auf den eigentlichen Kernauftrag konzentrieren können.

Gemäß Leitungsauftrag werden die Vorschriften der Bundeswehr derzeit tranchenweise auf Aktualität geprüft. Zielsetzungen sind neben der Bereinigung der Vorschriftenlandschaft eine Reduzierung der vorhandenen Lagermengen an gedruckten Vorschriften sowie die Ausweitung der Online-Verfügbarkeit von Dienstvorschriften.

In 2011 wurden 9.868 Dienstvorschriften überprüft. Insgesamt 1.410 von ihnen konnten außer Kraft gesetzt, gleichzeitig die Lagermenge um ca. 460.000 Exemplare reduziert werden.

Weitere Projektplanung - Bürokratieprävention (ex-ante-Ansatz)

Wesentliche Bestandteile des Umbaus der Bundeswehr werden die Anpassung von Strukturen und Prozessen sein. Bereits bei deren Konzeption sowie der dann notwendigen Anpassung der bestehenden Regelwerke wird darauf zu achten sein, den Bürokratieaufwand so weit wie möglich zu minimieren. Bürokratie im Entstehen zu verhindern ist weit zweckmäßiger, als diesen aus existierenden Abläufen wieder zu entfernen. 

Zielsetzung der Bürokratieprävention ist, wirkungsvolle und verbindliche Maßnahmen und Instrumente zu entwickeln, die Bürokratie bereits im Entstehen nachhaltig verhindern und so langfristig zu einer Reduzierung der in der Bundeswehr vorhandenen, umfassenden Regelungsdichte führen. Zudem sollen Transparenz über entstehende Bürokratiebelastungen und in der Folge eine bessere Qualität der Regelwerke erreicht werden.

Schwerpunkt Einsatz

Bürokratische Hemmnisse im Einsatz geben vielen Soldatinnen und Soldaten, aber auch Angehörigen der Verwaltung, Anlass zu Klagen. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat bürokratische Belastungen der Einsatzkontingente wiederholt thematisiert und Änderungsbedarf angemahnt.

Die ministerielle Vorgabe der Konzentration auf die Kernaufgaben wird unter dem Gesichtspunkt Einsatz besonders relevant. Militärische Vorgesetzte müssen sich so weit wie möglich auf ihre Führungsaufgabe konzentrieren können - bürokratische Belastungen sind daher auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Zielsetzung der Entbürokratisierung Einsatz ist es daher, eine schnelle und spürbare Entlastung der Einsatzkontingente zu erreichen. Hierzu gilt es zunächst, einsatzrelevante bürokratischer Hemmnisse zu identifizieren, diese gemäß ihrer Wirkung zu priorisieren und schnellstmöglich die Veränderung zu initiieren. Die Entwicklung geeigneter Instrumente und Maßnahmen zur Verhinderung der Übertragung (inländischer) Bürokratie in den Auslandseinsatz wird ein weiterer Schwerpunkt sein.