Entbürokratisierung nach innen kommt weiter voran

Eine aktuelle Zwischenbilanz zeigt die in der Bundeswehr erreichten Ergebnisse des Programms Entbürokratisierung nach innen auf: Bis zum Jahresende 2010 konnten die Bürokratiekosten in Streitkräften und Verwaltung um rund 28,2 Millionen Euro reduziert werden. Die g.e.b.b. unterstützt bei diesem Projekt den federführenden Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr als Berater und Ideengeber.

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Übersicht Umsetzungsstand

Zu Beginn des Jahres 2011 waren insgesamt 104 Maßnahmen umgesetzt, woraus sich eine Bürokratiekostenentlastung in Höhe von 28,2 Millionen € gemäß SKM ermitteln ließ. Dies entspricht ca. 1,3 Millionen Stunden (rechnerisch ca. 650 Vollzeit-Dienstposten), die nicht mehr für unnötige Bürokratie aufzuwenden sind.

In mehreren Workshops mit Vertretern sowohl aus der Truppe als auch aus den höheren Kommandobehörden wurden seit 2009 zahlreiche Ideen zum Bürokratieabbau erarbeitet. Von diesen bislang 283 Vorschlägen wurden 104 in konkrete Maßnahmen umgesetzt, weitere 90 befinden sich derzeit in der Prüfung durch die zuständigen Fachreferate im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). In 89 Fällen war keine Realisierung zum Beispiel aufgrund von übergeordneten Rechtsvorschriften oder - bei näherer Betrachtung - nicht erkennbarer Vereinfachung möglich. Basis für die Berechnung der Effekte ist das international angewendete "Standardkosten-Modell".

Greifbarer wird der Beitrag der Entbürokratisierung, wenn man sich die erreichte Zeitersparnis vor Augen führt: Durch die umgesetzten Maßnahmen konnten die Bundeswehr-Angehörigen um etwa 1,3 Millionen Stunden Bearbeitungszeit unnötiger Bürokratie entlastet werden - 1,3 Millionen Stunden, in denen sie sich stärker ihrem Kernauftrag widmen konnten. In diesem Zusammenhang hatte zuletzt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages in seinem aktuellen Jahresbericht Handlungsbedarf aufgezeigt. So müsste beispielsweise ein Kompaniechef drei Viertel seiner Zeit für die Bearbeitung von Personalangelegenheiten aufwenden - damit stünden ihm nur 25 Prozent seiner Arbeitszeit für seine Kernaufgaben als militärischer Ausbilder und Führer zur Verfügung.

Bürokratieprävention und spürbare Entlastung notwendig

"Konzentration auf das Wesentliche" ist daher der Sinn hinter den Bemühungen, den auch Ministerialdirigent Christoph Reifferscheid, Leiter des Arbeitsstabes Umbau der Bundeswehr, im Vorwort zur Maßnahmenliste 01/ 2011 nennt (diese und alle anderen Maßnahmenlisten finden Sie auf der Projektseite Entbürokratisierung). Das würde insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen Umbauprozesses gelten. Gerade jetzt komme es darauf an, das Erreichte nicht durch neues bürokratisches Regelwerk wieder zu gefährden. Denn bürokratische Regelungen wieder aus dem System zu entfernen sei in der Regel schwieriger, als diese gar nicht erst entstehen zu lassen.

Projekthintergrund

Das Programm "Entbürokratisierung nach innen" wurde bereits in 2007 durch die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung gestartet. Es basiert auf dem Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung", dass die Bundesregierung zur Entlastung von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung erlassen hat.